Gewerblicher Rechtschutz

LGV ist eine der wenigen Rechtsanwaltskanzleien in Italien, die ihren Mandanten hoch qualifizierte Beratung in allen Bereichen des IP-Rechts anbieten kann: vom Urheberrecht (vor allem für neue Technologien) bis hin zum Marken-, Patent-, Design- und Know-how-Recht. Kanzleiintern findet ein ständiger Erfahrungsaustausch statt, bei dem Interdisziplinarität und der Einsatz unterschiedlicher Instrumente eine Schlüsselfunktion darstellen. LGV hat mit ihrer innovativen Arbeitstechnik, Strategien und rechtliche Lösungswege aus einem spezifischen Rechtsbereich auf andere Rechtsbereiche zu übertragen, viele Erfolge erzielt. Ein Beispiel hierfür ist der Daten- und Informationsschutz, bei dem LGV die für den Urheberrechtsschutz (vor allem für Software) typischen vorprozessualen Instrumente erfolgreich eingesetzt hat.

Ausgangspunkt für LGV ist die sich heute im Vergleich zu anderen Wirtschaftsgütern abzeichnende immense Entwicklung des Wertzuwachses immateriellen Vermögens, bei dem sich national wie international die größten Wettbewerbsvorteile erzielen lassen. Deshalb hat sich LGV auf die Rundum-Beratung und konkrete Unterstützung einer Mandantschaft spezialisiert, deren Fokus auf der Entwicklung, der Produktion, dem Vertrieb und dem Schutz ihrer immaterieller Wirtschaftsgüter liegt. LGV steht ihren nationalen und internationalen Mandanten in allen Entwicklungsphasen dieser Güter zur Seite: von der Entstehung und Schaffung der Ansprüche über ihre (auch vertragliche) Verwertung bis hin zu ihrer Verteidigung vor Gerichten. Ihre interdisziplinären Kompetenzen haben es LGV ermöglicht, innovative Strategien zur Verteidigung der Rechte ihrer Mandanten zu entwickeln und heute einen beachtlichen Bestand an Gerichtsurteilen vorweisen zu können, die strategisch als Präzedenzfälle eingesetzt werden können.

Die Beratungsleistungen der Kanzleianwälte umfassen die Phase der Schaffung der Schutzrechte (wie zum Beispiel die Verträge mit Mitarbeitern, Arbeitnehmern und Partnern; Finanzierungen und Förderungen; Erwerb von Technologien und anderen Ressourcen; Systeme für den Informationsschutz und das Geschäftsgeheimnis); die Anmeldungen der Schutzrechte einschließlich der strategischen Bewertung der besten Strategien; Einreichung von Anträgen und Anmeldungen; Betreuung während der Prüfungsverfahren und bei eventuellen Rechtsbehelfen wie Beschwerden und Widersprüchen; Beratung über die Aspekte bei der Verhandlung und Verwertung der Güter (u.a. Lizenzierung; Partnerschaften und Kollaborationen; Vertrieb; M&A) und natürlich die außergerichtliche und gerichtliche Verteidigung.

Der Glanzpunkt im Erfahrungsschatz von LGV sind die gerichtlichen Auseinandersetzungen im IP-Bereich. Für LGV bedeutet ein Prozess vor dem Richter nicht einfach nur die Erledigung eines Rechtsstreits, denn das richtig dosierte und angemessen genutzte Gerichtsverfahren kann für ein Unternehmen kurz- und mittelfristig zu einem wichtigen Element der Geschäftsstrategie oder Teil einer breit angelegten Marketing-Kampagne werden.

LGV besitzt eine fundierte Fachkompetenz bei der präventiven Planung der Strategie für die aussichtsreichste Vorgehensweise und insbesondere, ob sich ein bestimmtes Ziel am besten außergerichtliche oder gerichtlich erreichen lässt. Wenn die Entscheidung für ein gerichtliches Vorgehen gefallen ist, kann LGV Vertretung sowohl in zivil-, verwaltungs- oder strafrechtlichen Verfahren anbieten oder aber eine kombinierte Strategie entwerfen. Die Kanzlei setzt ihren Schwerpunkt auf die – gerichtlichen oder außergerichtlichen – Instrumente, die eine rasche und zeitnahe Erledigung der Rechtsstreitigkeiten ermöglichen. Und genau aus diesem Grund werden dem Mandanten die Instrumente des vorläufigen Rechtsschutzes empfohlen, wenn dieser Weg seine Rechte am besten schützt. LGV hat zudem Kommunikationsmethoden für die Konfrontation mit den Gegenparteien entwickelt, die deren sofortige und besondere Aufmerksamkeit garantieren und zu einer hohen Rate von außergerichtlichen Streitbeilegungen geführt haben. Diese seit Jahren mit vielen Mandanten durchgeführten Verfahren haben ihre Wirksamkeit besonders bei Konflikten im Zusammenhang mit Verletzungen von Rechten an immateriellen Wirtschaftsgütern bewiesen. LGV weist daneben auch im Bereich der Nachbetreuung aller gerichtlicher und außergerichtlicher Angelegenheiten eine vielfältige Erfahrung auf. Diese Nachbetreuung gliedert sich in konkrete und zeitlich auf das Genaueste geplante Schritte, die auf dem Grundsatz beruhen, dass das erzielte Ergebnis beharrlich und kontinuierlich zu verfolgen ist. Diese Arbeitsweise hat ihre Wirksamkeit im Sinne erfolgreicher und rascher Beendigungen von Konflikten und potenziellen Konflikten bewiesen. Denn für LGV steht nicht so sehr eine positive Entscheidung im Mittelpunkt, sondern das Erreichen des vom Mandanten gewollten konkreten Ergebnisses. Dies erfordert oft viele zusätzliche Tätigkeiten, die über die rein juristische Arbeit und die Vertretung vor Gericht hinausgehen. LGV kann ihre Erfolge auch bei der Betreuung von Rechtsstreitigkeiten aufzeigen, die mehrere Rechtsordnungen betreffen oder Auslandsbezug haben. Die Kanzlei hat zum Beispiel gleichzeitig parallele Rechtsstreitigkeiten in mehreren Rechtsordnungen im Bereich des Marken-, Patent- und Urheberrechts sowie die Übernahmen von internationalen Konzernen betreut, deren Anlagegüter in verschiedenen Ländern registriert sind.

LGV und IP-Rechte bedeutet:

• Betreuung bei der Erforschung und Entwicklung immaterieller Wirtschaftsgüter
• Beratung bei der Anmeldung und Erteilung von Schutzrechten und bei der Erarbeitung alternativer Schutzformen (wenn wie im Fall des Know-hows keine registrierten Schutzrechte verfügbar sind)
• Marken- oder Designanmeldungen und Patentierung von Produkten oder Verfahren, auch unter Einbeziehung hoch qualifizierter Patentanwaltskanzleien in Italien und im Ausland
• Zusammenarbeitsverträge
• Beratungen bei Finanzierungen
• Planung der Verwaltung der Wirtschaftsgüter (u.a. Übertragungsverträge oder Technologie-Lizenzvereinbarungen; Softwareentwicklung; Herstellung, Vertrieb, Sponsoring, Franchising, Merchandising, Lizenzen im IP-Bereich, Verhandlung mit Verwertungsgesellschaften)
• Institutionelle Vertretung der Rechtsinhaber bei den gesetzgebenden Organen (Lobbying)
• Unterstützung bei der Entwicklung von Marketing, Promotions und PR-Kampagnen
• Gründliche Prüfung der strategischen Vermögenswerte wie zum Beispiel der Patent-, Marken- und Know-how-Portfolien
• Unterstützung bei Zollverfahren für die Warenkontrollen
• Beratung über Vorschriften, Regulierungen, Verordnungen (z. B. Genehmigungen und Zulassungen in den Sektoren Lebensmittel, Kommunikation, Hochtechnologie)
• Datenschutz
• öffentliche Ausschreibungen
• Prozessvertretung

Die spezifische Erfahrung in der Beratung für den Schutz, die Verwertung und die Verwaltung von Erfindungen erweitert und aktualisiert LGV ständig. Die Kanzlei ist insbesondere für ihre Kompetenz bei gerichtlichen Auseinandersetzungen bekannt, die in diesem Rechtsbereich durch ihre Intensität und die Notwendigkeit extrem schneller Reaktionsmöglichkeiten geprägt sind. Hier wird von den beteiligten Rechtsanwälten die Fähigkeit verlangen, in kürzester Zeit unter Einsatz ihres juristischen und technischen Fachwissens zu handeln und dies vor allem über die Rechtsbehelfe des vorläufigen Rechtsschutzes.

Eine weitere Eigenschaft des patentrechtlichen Gerichtsverfahrens ist der häufig bestehende Schutz ein und derselben Erfindung in mehreren Rechtsordnungen (z.B. durch europäische Patente und/oder internationale Anmeldungen). Dies kann zu der Notwendigkeit führen, dass mehrere die Wertungen mehrerer Rechtsordnungen im Verfahren bewertet und berücksichtigt werden müssen. LGV hat auf diesem Gebiet erhebliche Erfahrungen gesammelt und ist in der Lage, transnationale Streitstrategien zu entwickeln und zu koordinieren.

Zur Beratung in Patentangelegenheiten gehört zudem die Organisation und Planung von Lizenzprogrammen sowie die Formulierung von Verträgen über Lizenzvergaben oder Lizenzveräußerungen. Eine optimale Auswertung dieser Rechte kann auch durch Inanspruchnahme bestimmter Steuererleichterungen erfolgen.

LGV hat ihre Beratungsleistung im Markenrecht in den verschiedenen und auf nahezu allen Bereichen der Industrie, des Handels und des Dienstleistungsbereichs erbracht. Unter den wichtigsten von ihr vertretenden Sektoren können zum Beispiel Marken aus der Mode, der Lebensmittelbranche, dem Maschinenbau, der Textilbranche, der Software-, Spiel-, Chemie- und Automobilindustrie und Marken technischer Sportbekleidung und der Anlagentechnik angeführt werden.

LGV unterstützt ihre Mandanten auch bei Rechtsbehelfsverfahren gegenüber Ämtern (ital. Patent- und Markenamt UIBM, EUIPO) und bei Verfahren, die mehrere Rechtsordnungen beteiligen, und dies dank eines engmaschigen und konsolidierten Partnernetzes, das sich über verschiedene Länder erstreckt. Im Hinblick auf die Rechtsdurchsetzung berät LGV bei der Bekämpfung von Produkt- und Markenpiraterie auf nationaler Ebene, führt großangelegte Antiproduktpiraterie-Kampagnen und Strategien durch und nutzt dabei die vom italienischen Gesetz zum gewerblichen und geistigen Eigentum vorgesehenen Maßnahmen aber auch die vom Strafgesetzbuch zur Verfügung gestellten Maßnahmen. LGV besitzt auch Erfahrungen in Verfahren der Marktüberwachung durch den Zoll und über Verfahren der Neuzuweisung von Domainnamen und kann bei Konflikten zwischen Geschäftsbezeichnungen und Marken, Copyright und Marken und allen im Zusammenhang stehenden Streitigkeiten jeweils die optimale Vorgehensweise ermitteln.

LGV hilft ihren Mandanten auch bei der Gestaltung von Verträgen für eine optimale Verwertung der Marken und sonstiger Kennzeichen. Eine besondere Aufmerksamkeit wird Lizenz-, Franchising- und Vertriebsverträgen zuteil sowie natürlich allen Formen des Erwerbs, der Veräußerung oder des Verkehrs dieser Güter.

Die Kanzlei hat sich hier intensiv mit allen Arbeiten der digitalen Welt und des Internets auseinandergesetzt und uns so die Position als Spezialisten für den Schutz von Software, Videospielen und Datenbanken erarbeitet. LGV hat dabei grundlegende Entscheidungen zugunsten der Rechtsinhaber erreicht, die unrechtmäßige Handlungen durch Peer-to-Peer-Netze, über Verlinkungen und Piraterie-Webseiten betrafen. Weitere Erfolge sind bei der Verteidigung der Nutzer von geschützten Werken (zum Beispiel im Zusammenhang mit Tätigkeiten von Suchmaschinen) zu verzeichnen.
LGV kann sich auch in klassischen Sektoren auf eine solide Erfahrung berufen: Organisation von Konzerten und Performances, Produktion, Übertragung und Vertrieb von audiovisuellen Inhalten, Lizenzierungen in allen Kreativitätsbereichen, Verträge über Druckwerke, Schutz von Verlagsprojekten um nur einige der erworbenen Erfahrungen anzugeben.

Eine unsere Besonderheiten ist das Angebot von Diensten im Zusammenhang mit institutionellen Beziehungen, die in einem Bereich wie dem Urheberrecht und den neuen Technoligen, der ständig gesetzlichen Neuerungen unterworfen ist, eine äußerst wichtige Bedeutung einnimmt. Wir garantieren unseren Mandanten strategische Beratung in Bezug auf die Umsetzung von gemeinschaftsrechtlichen Vorschriften und aktuellen inländischen Reformen (zum Beispiel die Entgelte für Privatkopien, Schutzmaßnahmen, Regulierung der italienischen Aufsichtsbehörde für Kommunikationswesen AGCOM über den Online-Schutz von Urheberrechten). Wie unterstützen unsere Mandaten auch bei Meldungen an die zuständigen Behörden wegen im Netz begangener Rechtsverletzungen, vor allem an AGCOM.

Von besonderer Bedeutung ist im Software-Sektor unsere anerkannte Kapazität, Kampagnen gegen Produktpiraterie in ganz Italien zu organisieren und zu managen und dabei eine perfektionierte Mischung und Dosierung der wirksamsten, von der Rechtsordnung angebotenen gerichtlichen und außergerichtlichen Instrumente zu nutzen.

Der Schutz der Form hat viele Seiten und viele mögliche Rechte. Eines davon ist das Geschmacksmuster bzw. Design und dieses überschneidet sich mit den Schutzformen des Wettbewerbs- und/oder Urheberrechts (und mitunter auch mit denen des Markenrechts). Aus diesem Grund ist für Mandanten für das Studium und die Prüfung der einzelnen Fälle die Beratung durch Spezialisten von entscheidender Bedeutung. LGV bietet in diesem Fachgebiet eine hochklassige Spezialisierung an. Die Kanzlei kann mit ihren Mandanten prüfen, welches Schutzrecht und welche Art von Anmeldungen (nationale, gemeinschaftsrechtliche, internationale usw.) im konkreten Fall sachdienlich oder notwendig sind und kann zudem ihre Mandanten bei der Prüfung unterstützen, ob bestimmte ästhetische Innovationen einen Mehrfachschutz in Anspruch nehmen können.

LGV hat erfolgreich zahlreiche Gerichtsverfahren im Zusammenhang mit Rechtsverletzung sowohl auf der Kläger- wie auf der Beklagtenseite geführt und zum Schutz verschiedener Arten des Industriedesigns Kampagnen zur Bekämpfung von Produkt- und Markenpiraterie geleitet. Die Kanzlei kümmert sich zudem bei Designanmeldungen um eventuelle Widersprüche und Einsprüche gegenüber den zuständigen Behörden.

Das Portfolio der Kanzlei des von ihr betreuten Designs umfasst Einrichtungsgegenstände wie Stühle, Tische, Lampen, Armaturen und zweidimensionale Erscheinungsformen für Stoffe, Taschen, Schmuck und verschiedene Dekoartikel.

LGV unterstützt die Mandantschaft zunächst dabei, die geheimen und wirtschaftlich bedeutenden Informationen des Unternehmens als solche zu erkennen und wahrzunehmen und bietet die Beratung zur Kreation von Systemen an, mit denen die Geheimhaltung dieser Informationen nicht nur technisch, sondern auch rechtlich gesichert werden kann. So werden die für den konkreten Fall am besten geeigneten Schutzinstrumente gesucht und die vertragliche Gestaltung erarbeitet, damit diese Informationen innerhalb des Unternehmens (z.B. gegenüber Arbeitnehmern und Beratern) aber auch außerhalb (z.B. gegenüber Lieferanten oder für Dritte arbeitende Personen) vertraulich bleiben. Eine besondere Aufmerksamkeit wird dem Umlauf technischer Zeichnungen für Maschinenbauerzeugnisse gewidmet, die heute oft per E-Mail und unkontrolliert kursieren, was auch für chemische Formeln und andere strategische Produktinformationen gilt. Ein wichtiges Beratungsfeld ist auch das sog. geschäftliche Know-how des Unternehmens und seiner Inhalte (wobei eine Verflechtung mit dem Schutz der Datenbanken des Unternehmens und bisweilen auch der Software besteht). LGV erarbeitet in diesem Zusammenhang die geeigneten Verträge, auch im Hinblick auf Lizenz- und Agenturbeziehungen. Die Kanzlei hat viele Mandanten betreut und so eine große Erfahrung bei der Handhabung der einschlägigen Fälle erworben, die eine erhebliche Komplexität aufweisen können und – da es sich um ein Recht ohne Anmeldung handelt – immer eine gründliche Klärung des Sachverhalts erfordern.

LGV betreut seine Mandanten seit Jahren beim Datenschutz, ganz gleich ob es um die Beachtung regulatorischer Vorgaben geht oder um die vertragliche Gestaltung der jeweiligen Pflichten und Interessen und bietet Assistenz auch bei komplexen Situationen, die eine Vielzahl unterschiedlicher Risikoprofile mit sich bringt. Due Diligence Prüfungen der bestehenden Situationen werden genauso durchgeführt wie die anschließenden technischen und juristischen Compliance-Maßnahmen. Ebenfalls übernimmt die Kanzlei das Sicherheitsmanagement im Hinblick auf Arbeitnehmer, Mitarbeiter, Lieferanten, Kunden und allen anderen an den Verfahren beteiligten Personen unter vertraglichen und/oder gesetzlichen Gesichtspunkten.

In gerichtlichen Auseinandersetzungen vertritt LGV seine Mandanten in verwaltungs- und zivilrechtlichen Verfahren, die die Geheimhaltung, Sicherheit und die Verarbeitung verschiedener Datenarten und zu unterschiedlichen Zwecken betreffen.

In allen diesen Bereichen verfügen die Anwälte der Kanzlei über weitreichende Kompetenzen im Hinblick auf Fragen, die die exterritoriale Profile der Datenverarbeitung auf europäischen und auf anderen Gebieten betreffen.

Dank der Betreuung von Mandanten beim vertraglichen Management von Internet-Portalen ganz verschiedener Art, hat LGV zudem eine ausgereifte Erfahrung in mannigfaltigen Sektoren des elektronischen Geschäftsverkehrs erreicht. Zu nennen sind hier vor allem die Erstellung und die Verwaltung der (von Dritten, selbst und/oder von Nutzern generierten) Inhalte, die Prüfung und ggf. Anpassung der auf der Webseite enthaltenen Informationen, die Erstellung von Verträgen und Informationen für Kunden und Dritten, die Anpassung ausländischer Geschäftsmodelle an italienisches Recht, sowohl in praktischer als auch in rechtlicher Hinsicht.